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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Mitglieder von happystart24.de
Präambel
Die Nutzung und Teilnahme an der Community von happystart24.de (im folgenden auch "Betreiber"
genannt) ist für jeden Teilnehmer (im folgenden "Mitglied" genannt) freiwillig und unterliegt den
folgenden Bestimmungen:
1. Geltungsbereich
Mit der Registrierung (Ausfüllen des Anmeldeformulars und Übersenden der Daten) meldet sich das
Mitglied an und erklärt sich mit diesen Bedingungen (AGB) einverstanden.
Das Mitglied hat außerdem die Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert.
Teilnehmen können alle realen Personen ab 16 Jahren, welche die deutsche Sprache beherrschen und
einen festen Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder Luxemburg aufweisen können.
Das Mitglied sorgt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im
Zusammenhang mit seiner Registrierung.
Änderungen teilt er dem Betreiber umgehend mit. Das Mitglied bedient sich hierzu der
Online-Verwaltung des Dienstes und nimmt die Änderung seiner Daten selbst vor.
Jedes Mitglied darf sich nur einmal anmelden und somit auch nur ein Mitgliedskonto unterhalten.
Dies gilt auch für die Anmeldung im Forum. Bei Mehrfach-Anmeldungen wird das Mitglied
ausgeschlossen und das angesammelte Guthaben verfällt.
Der Betreiber ist kein Internet-Provider. Es werden keine Verbindungskosten (Telefon- bzw.
Onlinegebühren) übernommen. Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigene Gefahr.
2. Regeln
Das Mitglied verpflichtet sich, jede Funktion des Systems nur im Sinne seiner Bestimmung zu nutzen,
das System nicht für eigene Zwecke zu missbrauchen oder auftretende Bugs zu seinem eigenen Vorteil
auszunutzen.
Es ist dem Mitglied untersagt, die Portalseite von happystart24.de in fremden Framesets, versteckten
Frames, IFrames, IMG-Tags, Layern oder dergleichen zu öffnen. Des weiteren ist auch die Nutzung von
Werbefiltern untersagt! Ebenso ist es nicht gestattet, happystart24.de als Popup oder in Besuchertausch-
Diensten einzubinden.
Scripte und Programme jeglicher Art, die das Aufrufen der Portalseite, das Klicken auf Paidlinks oder
sonstige Funktionen auf happystart24.de automatisieren, sind ausdrücklich verboten!
Mitglieder, die Paidlinks, Paidbanner, Paidmails oder Userlinks buchen, akzeptieren die dazu gehörigen
Regeln. Verboten sind Links zu Seiten mit folgenden Inhalten (dies beinhaltet auch Inhalte, die auf den
jeweiligen Seiten beispielsweise als Popup auftreten): Erotik, Pornografie, Underground, Warez, Faken,
Dialer, Schneeballsysteme, sonstige radikale oder illegale Inhalte. Die beworbene Seite darf maximal
1 Popup aufweisen. Es ist untersagt, Links zu klickbasierten Partnerprogrammen zu schalten.
Die beworbene Seiten darf keinen Framebrecher enthalten.
Spamming ist verboten und führt zur sofortigen Löschung des Accounts. Hierzu zählt unter anderem
unaufgeforderte Werbung in E-Mails, Foren, Newsgroups und per Telefon.
Bei Missachtung einer der vorstehenden Regeln wird das Mitglied umgehend ausgeschlossen, sein
Account gelöscht und das angesammelte Guthaben verfällt. Der Betreiber behält sich bei Verstoß gegen
diese AGB bzw. in allen sonstigen Fällen besonderer Art vor, dem Mitglied die Kündigung auszusprechen.
In diesem Fall werden sämtliche Ansprüche gegenüber dem Betreiber hinfällig.
Der Betreiber hat das Recht, die AGB jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird das Mitglied per E-Mail
informiert bzw. werden diese auf der Webseite veröffentlicht. Mitglieder, welche die neuen Bestimmungen
nicht akzeptieren, sind verpflichtet, sich innerhalb von 14 Tagen abzumelden; sollte in diesem Falle der
Mitgliedsaccount die Auszahlungsgrenze noch nicht erreicht haben, verfällt das bisher angesammelte
Guthaben. Desweiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, Teile der AGB für einen bestimmten
Zeitraum durch andere Regelungen zu ersetzen, sofern dies für den Betrieb der Community notwendig ist.
3. Abrechnungsgrundlagen, Vergütung
Das Mitglied erhält über jeden vergütungspflichtigen Vorgang entsprechend den Vergütungssätzen der
jeweiligen Produkte im Rahmen seiner Accountverwaltung eine virtuelle Gutschrift.
Der Betreiber behält sich vor, die Vergütung jederzeit zu ändern. Weiterhin ist er berechtigt, die
Reloadsperre zu verlängern oder verkürzen und bei übermäßiger Teilnahmezahl oder Missbrauch des
Systems die bezahlten Aufrufe pro Tag zu begrenzen.
Auszahlung an Mitglieder/ User
(1) Die Auszahlung des Gutschriftbetrages an den jeweiligen User erfolgt grundsätzlich auf Abruf.
Der Abruf ist nur möglich, wenn der jeweilige Mitgliederaccount ein virtuelles Guthaben von 10 €
erreicht hat. Die Auszahlung erfolgt per Überweisung oder Paypal.
Eine Auszahlung per Scheck ist nicht möglich.
(2) Die Auszahlung erfolgt nach §19 UStG (Besteuerung der Kleinunternehmer) ohne Ausweis von
Umsatzsteuer. (Infos unter: http://www.gesetze-im-internet.de/ustg_1980/__19.html )
(3) Sofern das Guthaben 10 € zum Vertragsende nicht überschreitet, verfällt der Gutschriftbetrag.
Eine Übertragung auf das Gutschriftkonto eines anderen Users ist nicht möglich.
(4) Mitgliedern aus weiteren Ländern wie, den EU Staaten Belgien, Frankreich, Italien, Niederlande, Polen,
Spanien usw. werden Guthaben in der virtuellen Währung Punkte zum Abbau in Form von Werbemittel umgerechnet.
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. §19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen
diese daher auch nicht aus.
Wichtige Info: Bis zum Tag der Auszahlung ist das angesammelte Guthaben (Euro und Punkte genannt)
eine Virtuelle Währung die zum Tausch von Werbemitteln genutzt werden kann.
Eine Auszahlung erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von 2 Monaten nach deren Anforderung jedoch
anzurechnen zum Monatsende der Anforderung. (z.B. am 17.09. beantragt, erfolgt die Auszahlung
ca. zum 30.11.). Das Virtuelle Guthaben Euro kann auch in die VIrtuelle Währung Punkte eingetauscht
werden.
Der Betreiber behält sich vor, in ausnahmefällen nur Teilbeträge auszuzahlen. Der Differenzbetrag wird
in diesem Fall dem Mitgliedsaccount wieder gut geschrieben und kann erneut beantragt werden.
Auszahlungsanforderungen von Mitgliedern, die unvollständige, falsche oder gekürzte Angaben bei Ihren
persönlichen Daten (Profil) getätigt haben, werden storniert.
Je Auszahlungsturnus kann nur einmal eine Auszahlung angefordert werden. Ein erneute Auszahlungs-
anforderung ist erst wieder möglich, wenn die vorherige Auszahlunganforderung bearbeitet wurde.
Überfällige Auszahlungen werden schnellstens nach überprüfung bearbeitet.
4. Haftung
Der Betreiber haftet nicht für technische Störungen, Systemausfälle und Störungen deren Ursache nicht
in seinem Verantwortungsbereich liegen, und nicht für Schäden durch höhere Gewalt.
Hyperlinks, Werbebanner, Produktdaten, Informationen der Firmen und dergleichen stellen keine
Empfehlung des Betreibers für Dritte und deren Leistungen dar. Der Betreiber übernimmt keine Haftung
für deren Inhalte einschließlich Preise und Verfügbarkeit von Produkten, insbesondere macht sich der
Betreiber diese Inhalte nicht zu eigen.
5. Verfügbarkeit
Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die lückenlose Verfügbarkeit des Dienstes und kann einen
frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten verwenden.
Der Betreiber kann den Dienst jederzeit ersatzlos einstellen.
6. Kündigung
Die vertragliche Verbindung kann seitens des Mitglieds jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt
werden. Mit der Kündigung und Löschung des Accounts verfällt das bisher angesammelte Guthaben,
beantragte Auszahlungen werden dem System zugute storniert und somit nicht ausgezahlt.
7. Datenschutz
Der Betreiber verpflichtet sich, die Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG),
des Teledienste Datenschutz Gesetztes (TDDSG) und alle anderen datenschutzrechtlichen Vorschriften
einschließlich gegebenenfalls künftiger europäischer Datenschutzgesetze, insbesondere solche
hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses, zu beachten.
8. Gerichtsstand
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Wernigerode. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen im
Sinne der Rechtssprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung
von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt,
was die Vertragsparteien gewollt haben.
Stand: 17.09.2011
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